Rechtsprechung
| LAG Hamm, 18.04.2006 - 11 Sa 2146/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Verfahrensgang
- ArbG Dortmund, 16.10.2003 - 6 Ca 2560/03
- LAG Hamm, 13.09.2004 - 11 Sa 2146/03
- LAG Hamm, 18.04.2006 - 11 Sa 2146/03
- BAG - 5 AZR 516/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 97/04
Auslegung einer Altersteilzeitentgeltvereinbarung - außertariflicher Angestellter …
Auszug aus LAG Hamm, 18.04.2006 - 11 Sa 2146/03
Die hier streitgegenständlichen Einmalzahlungen sind deshalb als Teil der Gehaltserhöhung/Sonderzahlungserhöhung zu qualifizieren, deren Weitergabe an den Kläger die Beklagte vertraglich zugesagt hat (so auch: LAG Düsseldorf v. 17. Dezember 2003 in einem ähnlich gelagerten Fall eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses mit zugesagter Teilnahme an der Tarifentwicklung - nicht rkr., Az.: BAG 9 AZR 97/04 -). - BAG, 13.11.2002 - 4 AZR 393/01
Bezugnahme auf Tarifvertrag - Ergänzende Vertragsauslegung
Auszug aus LAG Hamm, 18.04.2006 - 11 Sa 2146/03
Auf dieser Grundlage ist dann zu ermitteln, was die Parteien im Falle des Erkennens der Regelungslücke bei einer angemessenen Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben als redliche Vertragspartner vereinbart hätten (BAG 13.11.2002 AP Nr. 27 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).